Wünsche für ein gesegnetes Weihnachtsfest

23. Dezember 2010

In wenigen Tagen endet das Jahr 2010. Es war für die CDU Gera ein schwieriges Jahr. Schon der Kreisparteitag zu Beginn des Jahres deutete dies an. Die Neuwahl des Kreisvorstandes hat leider öffentlich sichtbar gemacht, welche innerparteilichen Konflikte immer noch schwelen. Es ist zu meinem Bedauern nicht gelungen, das verloren gegangene innerparteiliche Vertrauen so herzustellen, dass wir wiedervorrangig miteinander statt übereinander redeten. Manche Gräben, von denen ich hoffte, dass sie längst zugeschüttet sind, waren erkennbar tiefer. Bei allem Bedauern über das nicht optimale Erscheinungsbild hat die Mitgliederversammlung einen arbeitsfähigen Vorstand gewählt. Wir haben gleich danach mit dem Jahresempfang 2010 wieder ein gesellschaftspolitisch vielbeachtetes Signal gesetzt. Als Festredner hatten wir unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gewinnen können.
Eine spannende Diskussion zum Haushalt der Stadt Gera liegt hinter uns. Auch innerparteilich haben wir heftig um den richtigen Weg gerungen. Ich bedaure nach wie vor, dass wir mit dem Land nicht überein kamen, den von mir vorgeschlagenen Weg, der das Land ja gerade nicht belasten sollte und dennoch Investitionen in der Stadt ermöglichen sollte, mit zu tragen. Es ist das erste Mal, dass die Stadt Gera ein ganzes Jahr ohne wirksamen Haushalt arbeitet. Nun, wenige Tage vor Ende des Jahres, sehen wir, dass wir einen Fehlbetrag etwa in der Höhe der in diesem Jahr nicht wirksam gewordenen Steuererhöhungen erreichen. Dies wäre zu verhindern gewesen. Schade!
Die CDU hat zu vielen wichtigen Themen der Stadtentwicklung deutlich Stellung bezogen. Ich erinnere nur an unsere Absage an die Straßenbahn nach Langenberg oder den Einsatz für das Goethe-Gymnasium Rutheneum seit 1608. Wir haben uns kritisch zum Kunsthaus positioniert, weil wir nicht sehen, dass dies die wichtigste Investition in Gera ist. Zum völlig verfehlten Marketingkonzept haben wir Stellung bezogen, das Fehlen einer aktiven Wirtschaftspolitik haben wir mit konkreten Handlungsvorschlägen thematisiert. Viele andere Themen könnte man noch erwähnen. Leider war die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit nicht immer ausreichend. Wir werden in Zukunft noch stärker darauf achten, dass unsere Positionen insbesondere über die neuen Medien besser verbreitet werden.
Für das nächste Jahr wollen wir die Schärfung des inhaltlichen Profils zu einem Schwerpunkt machen. Der weitere Schwerpunkt ist die Gewinnung neuer Mitglieder für die CDU Gera. Dazu werden wir auch die Arbeit der Parteibasis intensivieren müssen. Ich danke beispielhaft der Senioren Union für ihre verlässliche und überaus engagierte Arbeit.
Die CDU Untermhaus hat mit Frau Rebecca Krieger eine neue Ortsvorsitzende gewählt, wir wünschen ihr von Herzen viel Erfolg und Kraft. Der Kreisvorstand hat sich in diesem Jahr erstmals eine Geschäftsordnung und eine Finanzordnung gegeben. Nachdem die CDU Thüringen die Finanzierung der Kreisgeschäftsstellen neu geregelt hat, haben wir die zeitliche Bindung des Kreisgeschäftsführers diesen neuen Bedingungen angepasst. Dominic Etzold steht Ihnen und uns vorrangig auf elektronischem Weg oder per Telefon zur Verfügung. Wir werden im nächsten Jahr mit dem Vermieter über die Konditionen der Nutzung der Kreisgeschäftsstelle zu reden haben.
Natürlich wollen wir auch im nächsten Jahr wieder einen Jahresempfang ausrichten. Der Kreisvorstand hat meinem entsprechenden Vorschlag zugestimmt. Ansonsten wird das Jahr natürlich genutzt werden, die Wahlen 2012 vorzubereiten. Für eine bessere Zukunft der Stadt ist es unabdingbar, dass wir 2012 einen neuen Oberbürgermeister wählen – für die CDU gibt es eine realistische Wahlchance. Wir werden die Wahlen inhaltlich, finanziell und personell vorzubereiten haben. Ich möchte dem Kreisvorstand im Januar dazu einen Zeitplan zur Beschlussfassung vorlegen.
Ich würde mich freuen, wenn wir die Zeit nutzen wieder zueinander zu finden. Die CDU lebt davon, dass wir gemeinsame Ziele verfolgen. Es gilt das Wort(für die Stadt etwas abgewandelt) von Bernhard Vogel: Erst die Stadt, dann die Partei, dann die Person. Gemeinsam können wir erfolgreich Politik gestalten und den Grundstein für erfolgreiche Wahlen legen. In diesem Sinne danke ich Ihnen für die auch in diesem Jahr gezeigte Treue zur CDU. Ich freue mich auf die weitere gemeinsame Arbeit im Interesse der Stadt Gera und der CDU
Ich wünsche Ihnen besinnliche Stunden in der Vorweihnachtszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches Jahr 2011 und verbleibe
mit freundlichen Grüßen